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Welche Wirkung haben ÖNORMen? - Rechtssätze der Judikatur und ÖNORMen

Fachinformation 21: 2017

Zusammenfassung:

Es gibt Normen für viele Bereiche mit unterschiedlichen Inhalten und Zwecken. ÖNORMen können - unbestimmte Rechtsbegriffe, wie "allgemein anerkannter Stand der Technik", "Stand der Technik" oder "Stand der technischen Wissenschaften" interpretieren, - durch Gesetze und Verordnungen - oder Bestandteil eines Rahmenkollektivvertrages - verbindlich erklärt werden, - durch Verweis in Bescheiden oder Erlässen im Einzelfall verbindlich werden, - als Vergabe-Leitlinien öffentliche Beschaffungsprozesse (Public procurement) unterstützen und die Prüfung der Preise erleichtern, - durch Parteienvereinbarung Bestandteil eines Vertrages (z.B. technische Spezifikation von vereinbarten Leistungen) werden, - zur Vertragsauslegung (z.B. Ermittlung der Sittenwidrigkeit, Handelsbrauch) herangezogen werden, - als objektivierte, generelle Gutachten von einem Sachverständigen als Grundlage in seinem Gutachten etwa für Beurteilungen herangezogen werden, - den Mindestumfang von Dienstleistungen und die Qualifikation von Anbietern definieren, - Sicherheits- und Sorgfaltsanforderungen sowie Schutz- oder Verkehrssicherungspflichten (z.B. für Verschulden oder Sorgfaltsmaßstäbe) festlegen, - "Grundlegende Anforderungen" von EU-Richtlinien konkretisieren, - Grundlage für vergleichbare Prüftätigkeit sein und einheitliche Prüfmethoden festlegen, - im außervertraglichen Bereich wirken und zu berücksichtigen sein. Diese Fachinformation - stellt unter obigen Themen Rechtssätze der Judikatur und deren Bezug zu ÖNORMen zusammen. - enthält im Anhang als "ausgewähltes Kapitel" eine praktische Übersicht über Regelungen zur Prüf- und Warnpflicht in Werkvertragsnormen mit bezogener Judikatur in Form einer "Map".

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Produktdetails
Status: Fachliteratur
Seiten: 32
Sprache: D
ICS Gruppen: 01.120
Fachgruppen: Dienstleistungen & Management, Normung. Normungsregeln, Normung. Normungsregeln
Verlag: ON
Suchbegriffe:

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